Kartellrecht und Vergaberecht

Zu den Mandanten, die wir in kartellrechtlichen und vergaberechtlichen Fragen beraten, zählen Unternehmen aus allen Branchen. Klinkert Rechtsanwälte bietet das gesamte Spektrum anwaltlicher Leistungen von der Beratung bis zur Durchsetzung der Rechte in Verfahren.

Die Bereiche Kartellrecht und Vergaberecht werden von Johannes Zindel geleitet.

Tel.: +49 (0) 69 972 65 60-20
Fax: +49 (0) 69 972 65 60-99
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Kartellrecht

Vertriebssysteme und -verträge, Lizenz- und Franchiseverträge, Wettbewerbsverbote sowie Zusammenschlüsse, strategische Allianzen und F&E-Kooperationen werfen vielfältige kartellrechtliche Fragestellungen auf. Bei Fehlern oder Verstößen drohen zivilrechtliche Unwirksamkeit, Schadensersatzansprüche oder Bußgelder. Auf der Grundlage unserer langjährigen Erfahrung beraten wir bei der Umsetzung der strategischen Ziele des Unternehmens und stehen für deren effektive Durchsetzung außerprozessual sowie vor den Gerichten. So haben wir etwa einen der großen Automobilzulieferer bei der Umsetzung verschiedener Fusionsvorhaben bei dem Bundeskartellamt ebenso vertreten wie namhafte Kosmetikhersteller bei der Gestaltung und Durchsetzung von Vertriebsbindungssystemen.
Diskriminierungs- und Behinderungsverbote sowie das Verbot des Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung sind durch nationale und europarechtliche Normen sanktioniert. In derartigen Auseinandersetzungen vertreten wir Unternehmen gegenüber Wettbewerbern und staatlichen Stellen. Unsere kartellrechtliche Expertise umfasst dabei insbesondere auch die Abwehr und Durchsetzung von Lieferansprüchen. Zu unseren maßgeblichen Prozesserfahrungen gehört hier die erfolgreiche Vertretung eines führenden Gabelstapler-Produzenten bis zum Bundesgerichtshof und die Vertretung der unabhängigen Kfz-Leasing-Firmen gegenüber der Europäischen Kommission. Unsere wirtschaftsstrafrechtliche Erfahrung führte wiederholt dazu, dass unsere Mandanten freigesprochen oder von den Kartellbehörden verhängte Bußgelder und Erlösabschöpfungen im Rechtsmittelverfahren substantiell reduziert wurden.
Schließlich gewinnt die Durchsetzung des Kartellrechts durch Private (sog. Private Enforcement) seit der 7. GWB-Novelle wesentlich an Bedeutung. Unsere Praxis umfasst bereits jetzt sowohl die Abwehr als auch die Durchsetzung solcher Schadensersatzansprüche.

Vergaberecht

In dem Maße, in dem die wirtschaftliche Bedeutung der Vergaben wächst, nimmt auch der Regulierungsgrad des Vergaberechts stetig zu. Unsere Mandanten sind sowohl Auftraggeber als auch Bieter. Wir beraten bereits bei der Gestaltung und Planung der Ausschreibung, um Verfahrensmängeln, Verzögerungen oder gar Schadensersatzansprüchen vorzubeugen und sind bei der Vorbereitung und Durchführung des Vergabeverfahrens, im Nachprüfverfahren vor den Vergabekammern oder bei sofortigen Beschwerden vor den Vergabesenaten bei dem Oberlandesgericht tätig. Zu unseren wesentlichen Tätigkeitsbereichen auf der Auftraggeberseite gehört der öffentliche Personennahverkehr. Unser Partner Johannes Zindel hat über Jahre eine deutsche Großstadt bei der Vergabe von Verkehrsdienstleistungen vertreten. Dr. André Soldner war im Rahmen von verschiedenen Ausschreibungsverfahren an der Beratung eines internationalen Schienverkehrsbetreibers zum Betrieb eines deutschen Schienennetzes sowie eines internationalen Fahrzeugherstellers zur Lieferung von Schienenfahrzeugen an die Deutsche Bahn AG beteiligt. Auch hat er bei der Beratung eines internationalen Bieterkonsortiums bei einem Infrastrukturprojekt (A-Modell) mitgewirkt. Bietern stellen wir unsere nachgewiesene Expertise zur Verfügung, um ihre Interessen schon im Vorfeld des Gebots, während des Verfahrens oder aber vor Gericht zu wahren. Wir verfügen hier insbesondere über langjährige Erfahrung bei Dienstleistungsvergaben im Krankenhaus- und Flughafenbereich, bei Bauvergabeverfahren und - im sekundären Rechtsschutz - bei Schadens­ersatz­­­ansprüchen wegen des Vorwurfs vergaberechtswidrigen Verhaltens.