Kennzeichen-, Domain- und Musterrecht

Klinkert Rechtsanwälte berät Mandanten aus allen Wirtschaftsbereichen bei der Entwicklung und dem Schutz von Kennzeichen, Domains und Design. Wir übernehmen sowohl die Anmeldung von Marken- und Geschmacksmustern als auch im Verletzungsfall die Durchsetzung dieser Rechte. Nahezu alle Anwälte von Klinkert Rechtsanwälte sind in Prozessführung und Beratung im Kennzeichen-, Domain- und Musterrecht langjährig erfahren. Einige unserer Anwälte waren an namhaften Leitentscheidungen vor dem BGH sowie EuGH zum Markenrecht entscheidend beteiligt.

Ansprechpartner für den Bereich Kennzeichen-, Domain- und Musterrecht ist Johannes Zindel.

Tel.: +49 (0) 69 972 65 60-20
Fax: +49 (0) 69 972 65 60-99
E-Mail: j.zindelklinkert.pro

Markenrecht

Marken sind ein wichtiges Wirtschaftsgut des Unternehmens. Dem tragen wir bei unserer markenrechtlichen Beratung Rechnung. Unser Tätigkeitsfeld erstreckt sich auf alle Bereiche des Kennzeichenrechts zum Schutz von Marken, geschäftlichen Bezeichnungen, geografischen Herkunftsangaben und Werktiteln. Von der langjährigen Erfahrung in Kennzeichenprozessen profitieren unsere Mandanten. So hat Johannes Zindel mehrfach Mandanten bei Leitentscheidungen des Bundesgerichtshofs mitbetreut, zum Beispiel zur Abgrenzung des Kennzeichenrechts vom Wettbewerbsrecht oder zur Verwendung von geschützten Firmenbezeichnungen im satirischen Kontext.

Zu unseren Kernkompetenzen zählen die strategische Beratung zum Aufbau weltweiter Markenportfolien sowie deren Management. Wir beraten unsere Mandanten bei der Konzeption und Weiterentwicklung von Marken und unterstützen auch bei der Entscheidungsfindung zur Markenstrategie. Bereits in dieser Phase bringen wir aufgrund der vorhandenen Erfahrung aus weiteren IP-Bereichen proaktiv Aspekte aus dem Wettbewerbsrecht und etwaigen regulatorischen Vorgaben für die betreffende Ware und Dienstleitung mit ein.

Klinkert Rechtsanwälte übernehmen die Vertretung in Anmelde-, Widerspruchs-, Löschungs- und (Rechts-)Beschwerdeverfahren vor dem DPMA, dem HABM, dem Bundespatentgericht, dem Bundesgerichtshof, dem Europäischen Gericht erster Instanz und dem Europäischen Gerichtshof. Die Vertretung vor ausländischen Gerichten und Behörden koordinieren wir. Außerdem führen wir Kollisionsrecherchen durch, begleiten Verkehrsbefragungen und überwachen Markeneintragungen Dritter.

Insbesondere vertreten wir in Verletzungsprozessen im Markenrecht vor allen deutschen Zivilrechten und übernehmen die Koordination von Verletzungsverfahren in anderen Ländern.

Unser Leistungsspektrum umfasst zudem die Beratung zu und Gestaltung von Verträgen, wie z. B. Lizenz- und Merchandisingverträgen, Abgrenzungs- und Vorrechtsvereinbarungen sowie die Beratung im Hinblick auf Werbeaktivitäten im Allgemeinen und Sponsoring im Speziellen.

Domainrecht

Unsere Erfahrung erstreckt sich auch auf die Beratung zum Schutz und zur Verteidigung von Domains verbunden mit der Durchsetzung von Ansprüchen gegen Domainverletzer. Auch stehen unsere Anwälte für eine jahrelange Praxis in Domainrechtsverfahren vor zugelassenen Organisationen und nach deren Verfahrensregeln, wie der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) nach der Einheitlichen Streitbeilegungspolitik über Domain-Namen-Streitigkeiten. In solchen Verfahren hat Johannes Zindel Bundesbehörden und politische Parteien erfolgreich in Auseinandersetzungen gegen sogenannte Domain-Grabber vertreten.

Geschmacksmusterrecht

Im Bereich des Geschmacksmusterrechts führen wir Anmeldeverfahren vor dem DPMA oder - bei europäischen Geschmacksmustern - beim HABM durch. Bei Geschmacksmuster­streitigkeiten vertreten wir unsere Mandanten auch in gerichtlichen Auseinandersetzungen. Unsere Anwälte können auf langjährige Erfahrungen in der Beratung und Vertretung von Mandanten im nationalen und internationalen Umfeld zurückgreifen, um den besten Schutz für ein Geschmacksmuster zu erlangen und dann auch gegen Dritte durchzusetzen.

Produktpiraterie

Bei der Bekämpfung der Produktpiraterie von durch Kennzeichen-, Muster- oder Urheberrecht geschützten Gütern konzentrieren wir uns auf ausgewählte anspruchsvolle Mandate, bei deren Betreuung wir oft proaktiv neue Wege gehen. Hierzu gehören Verfahren zur Grenzbeschlagnahme, die Durchsetzung von Besichtigungs- und Untersuchungsansprüchen im Eil- und Beweissicherungsverfahren auch gegenüber Dritten oder das Vorgehen gestützt auf die Regelungen der Enforcement-Directive. Gerade auch im Bereich der Produktpiraterie profitiert die Rechtsdurchsetzung von der durch Dr. Marijon Kayßer repräsentierten Expertise im Wirtschaftsstrafrecht. Wir übernehmen auch die inzwischen meist bei Pirateriebekämpfung unverzichtbaren strafrechtlichen Maßnahmen sowie die Koordination mit den Strafverfolgungs- und Zollbehörden.