Patentrecht

Nora Keßler wurde in Chambers Global 2018 erwähnt

11.04.2018 - Wir freuen uns sehr, dass unsere Partnerin, Nora Keßler, im aktuellen Chambers Global 2018 für ihre Auslandsexpertise für Italien erwähnt wurde.

IAM Patent 1000 zeichnet erneut unsere Patentpraxis aus

21.07.2021 - Tier 3 Patentverletzungen/Infringement in Deutschland

Gerichtsverfahren während Corona – Ein erster, kleiner Erfahrungsbericht

02.06.2020 - In den vergangenen Monaten hatte das Coronavirus das öffentliche Leben fest im Griff. Inzwischen scheint sich dieser Griff etwas gelockert zu haben und so ist auch bei Gericht wieder so etwas wie Normalität eingekehrt. Wie sieht diese „neue...

IP Insights: Der patentrechtliche Besichtigungsanspruch

21.01.2021 - § 140c PatG gewährt dem Patentinhaber ein Recht auf Urkundenvorlage und auf Besichtigung einer Sache, wenn eine hinreichende Wahrscheinlichkeit für eine Rechtsverletzung besteht. Hat diese Rechtsverletzung gewerbliches Ausmaß (was lediglich...

Vom scharfen Schwert zur stumpfen Waffe? Zur Diskussion um die Neuregelung des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs (§ 139 RefE-PatG)

19.10.2020 - Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) hat kürzlich den Referentenentwurf für ein Zweites Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts (2. PatMoG) vorgelegt. Vor allem die geplante Änderung des...